Infothek Datenschutzkonferenz (DSK)

Datenschutzkonferenz (DSK)

Die Datenschutzkonferenz - DSK ist ein Gremium aller unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden, deren Mitglieder, bestehend aus den Bundes-/ Landesbeauftragten für Datenschutz sowie dem Präsidenten des Bayr. Landesamtes für Datenschutzaufsicht, sich verpflichtet haben die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen.

Orientierungshilfen (DSK)

Die Datenschutzkonferenz veröffentlicht regelmäßig Auslegungshilfen zur DSGVO in Form von sogenannten Orientierungshilfen. Diese geben Hilfestellungen, wie die Datenschutz-Grundverordnung nach Auffassung der DSK in der Praxis angewendet werden sollte. Darin enthalten sind einheitliche Sichtweisen der deutschen Aufsichtsbehörden zu verschiedenen Kernthemen der DSGVO. Diese stehen jedoch stets unter dem Vorbehalt einer zukünftig, möglicherweise abweichenden Auslegung durch den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA), welche hin und wieder eine Anpassung erforderlich machen kann.

DSK-Orientierungshilfe: Datenverarbeitung im Zusammenhang mit funkbasierten Zählern

Durch die flächendeckende Inbetriebnahme von funkgesteuerten und fernablesbaren Zählern für Kaltwasser-, Strom-, Heizungs-, bzw. Warmwasser soll die digitale Erhebung und Verarbeitung von Verbrauchsdaten vereinfacht und die Einsparung von Energie erleichtert werden. Die Oritierungshilfe beantwortet Fragen, welche mit der Rechtmäßigkeit der funkgesteuerten Erhebung und Übermittlung der Verbrauchsdaten einhergehen und liefert weiterführende Informationen zum datenschutzkonformen Betrieb der Zähler.

DSK-Orientierungshilfe: zu Künstlicher Intelligenz und Datenschutz

Diese Orientierungshilfe richtet sich in erster Linie an Verantwortliche, welche KI-Anwendungen einsetzen möchten. Sie bietet einen Überblick über datenschutzrechtliche Kriterien, die für die datenschutzkonforme Nutzung zu berücksichtigen sind und kann als Leitfaden dienen, um KI‐Anwendungen auszuwählen, zu implementieren und zu nutzen.

DSK-Orientierungshilfe: zur Einholung von Selbstauskünften bei Mietinteressent:innen

Vor der Vermietung von Wohnraum fragen Hausverwaltungen, Vermieter oder Makler in der Regel persönliche Daten von Mietinteressenten ab, um auf deren Basis eine Entscheidung über den Vertragsabschluss treffen zu können. Diese Orientierungshilfe differenziert die Zulässigkeit der Einholung von Selbstauskünften im Vermietungsprozess und hält einen Musterfragebogen zur Einholung von Selbstauskünften bereit.

Kurzpapiere (DSK)

Die Datenschutzkonferenz veröffentlicht regelmäßig Auslegungshilfen zur DSGVO in Form von sogenannten Kurzpapieren. Diese geben eine erste Orientierung, wie die Datenschutz-Grundverordnung nach Auffassung der DSK in der Praxis angewendet werden sollte. Darin enthalten sind einheitliche Sichtweisen der deutschen Aufsichtsbehörden zu verschiedenen Kernthemen der DSGVO. Diese stehen jedoch stets unter dem Vorbehalt einer zukünftig, möglicherweise abweichenden Auslegung durch den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA), welche hin und wieder eine Anpassung erforderlich machen kann.

DSK-Orientierungshilfe: für Anbieter:innen von Telemedien

Mit Inkrafttreten des TDDDG (ehemals TTDSG) wurden die wesentlichen Datenschutzvorschriften für Telekommunikations- und Telemediendienste gebündelt, denn zeitgleich traten ein neues Telekommunikationsgesetz (TKG) und Änderungen des TMG in Kraft. Das TDDDG hat u. a. Auswirkungen auf den sehr praxisrelevanten Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien. Detaillierte Informationen zu den Anforderungen des Gesetzes, der DSGVO, aber auch zum datenschutzkonformen Betrieb von Webseiten finden Sie im folgenden Text.

DSK-Orientierungshilfe: FAQ zu Facebook-Fanpages

Nach aktueller Rechtslage ist der Betrieb von Facebook-Fanpages nicht DSGVO-konform umsetzbar, da u.a. unklar bleibt, welche personenbezogenen Daten in welcher Art und Weise verarbeitet werden. Wie Sie als Betreiber derartiger Fanpages oder solcher anderer Social-Media-Dienste derzeit am sinnvollsten handeln, können Sie im Folgenden nachlesen.

DSK-Orientierungshilfe: zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung unter Geltung der DSGVO

Um personenbezogene Daten zu Werbezwecken verarbeiten zu dürfen, muss deren Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich sein und die Interessen der betroffenen Person dürfen nicht überwiegen. Diese Orientierungshilfe erläutert Grundsätzliches zur Interessenabwägung, Informationspflichten, Einwilligungen und erklärt praxisrelevante Beispiele zum Thema.

DSK-Orientierungshilfe: Häufige Fragestellungen nebst Antworten zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Seit Beginn der Corona-Pandemie werden zahlreiche zusätzliche Daten von Beschäftigten erhoben. Die DSK stellt im Folgenden eine ausführliche Orientierungshilfe bereit, ob und wie mit den erhobenen Daten umzugehen ist.

Querverweise

Infothek – Aufsichtsbehörde
Infothek – Europäischer Datenschutzausschuss
Infothek – Kurzpapiere (DSK)
Infothek – Orientierungshilfen (DSK)